Deutsch-Russischer Wirtschaftsgipfel in St. Petersburg

Abflug zum Deutsch-Russischen Wirtschaftsgipfel in St. Petersburg: Angela Merkel ist an Bord
Abflug zum Deutsch-Russischen Wirtschaftsgipfel in St. Petersburg: Angela Merkel ist an Bord

Am Freitag reist Bundeskanzlerin Angela Merkel gemeinsam mit einer Wirtschaftsdelegation unter Leitung des Ost-Ausschuss-Vorsitzenden Eckhard Cordes nach Russland, um am St. Petersburg International Economic Forum teilzunehmen. Das Wirtschaftsforum in der zweitgrößten Stadt Russlands gilt als Davos des Ostens. „Die erstmalige Teilnahme der Bundeskanzlerin ist ein starkes Signal an Russland, dass wir die gemeinsamen Wirtschaftsbeziehungen vertiefen wollen“, sagte Cordes.

Die Bundeskanzlerin wird am Freitagnachmittag im Rahmen des Forums gemeinsam mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin an einer öffentlichen Podiumsdiskussion teilnehmen. Am späteren Nachmittag treffen Merkel und Putin dann mit deutschen und russischen Unternehmern zusammen, um über aktuelle Projektvorhaben zu sprechen. Der prominente Auftritt der deutschen Politik und Wirtschaft in St. Petersburg markiert gleichzeitig den wirtschaftlichen Abschluss des Deutschlandjahres in Russland, das der Ost-Ausschuss von Seiten der deutschen Wirtschaft seit Juni 2012 koordiniert hat.

„Wirtschaftspolitisch erhoffen wir uns vom St. Petersburger Wirtschaftsforum neue Impulse zur Schaffung eines gemeinsamen Wirtschaftsraums in Europa“, sagte Eckhard Cordes, der die Wirtschaftsgespräche von deutscher Seite moderiert. „Eine gemeinsame Freihandelszone der EU mit Russland und den Ländern der Zollunion stärkt die Wachstumskräfte in Europa und muss langfristig unser Ziel sein. Es liegt im Interesse beider Seiten, die wirtschaftlichen Standards in Europa zu vereinheitlichen, Zollschranken abzubauen und Visa-Hürden zu beseitigen“, so Cordes. „Wir brauchen mehr Tempo bei diesem Prozess.“

Informieren wolle man sich zudem über die aktuellen Maßnahmen der russischen Regierung zur Verbesserung des Investitionsklimas. „Der russische Präsident möchte Russland bis zum Jahr 2018 zu einem der 20 attraktivsten Investitionsstandorte weltweit entwickeln. Wir sind gespannt, welche Reformen dazu geplant sind“, sagte Cordes. Aktuell seien die Signale aus Russland nicht eindeutig: „Der WTO-Beitritt Russlands hat einerseits Vertrauen geschaffen, andererseits führen protektionistische Maßnahmen etwa bei Nutzfahrzeugen, im Automobilbereich, bei Landtechnik, im Pharma-Bereich und in der Agrarwirtschaft zu einer Verunsicherung der Investoren.“

Der deutschen Wirtschaftsdelegation gehören Vorstandsvorsitzende und Aufsichtsratsvorsitzende von elf Unternehmen an, darunter Dax-30-Unternehmen und mittelständische Firmen. Vertreten sind die Branchen Energie, IT/TK, Bau, Chemie, Finanzen, Handel, Automotive, Maschinenbau  und Logistik.

Ein Schwerpunkt in den Gesprächen wird auch die Förderung des Mittelstands in Russland sein. Auch hier sei das Bild in Russland derzeit nicht einheitlich: „Die Wirtschaftspolitik schwankt zwischen der Förderung mittelständischer Strukturen und einer Bevorzugung großer, oft staatlich kontrollierter Konzerne. Das Privatisierungsprogramm verzögert sich. Dies geht zu Lasten des Wettbewerbs in Russland und damit zu Lasten der Wettbewerbsfähigkeit des Landes insgesamt“, sagte der Ost-Ausschuss-Vorsitzende.

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Mitteilung des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft

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